Der einst so wehrhafte Tell braucht eine Schlankheitskur. Statt den Staat noch mehr aufzublähen, muss nun in die Sicherheit unserer Bevölkerung investiert werden.
Tell sitzt in der Dorfschenke von Bürglen, zu der Friedrich Schiller uns nichts überliefert hat. Der mythologische Recke steckt in einem Dilemma der menschlichen Art. Noch immer knurrt ihm der Magen, das Geld in der Haushaltskasse ist knapp, und in Altdorf wartet der Vogt.
Soll Tell einen weiteren Teller Gerstenbrei bestellen, ein zweites Stück Speck, einen letzten Becher Wein? Oder soll er mit dem Geld jene neue Sehne kaufen, die seine Armbrust dringend braucht? Wobei, denkt sich Tell, und entspringt seiner Finanznot mit Heldenmut: Wenn er die Sehne kauft und das Mahl in der Schenke anschreiben lässt, kann Walterli später bezahlen.
Genau so denkt das eidgenössische Parlament.
Budgetdebatten sind langwierig, technisch und zäh, so auch in der heute beginnenden Wintersession. Medien und Bevölkerung interessieren sich kaum dafür. Für die Politikerinnen und Politiker ist dies bequem: Sie können wichtige Ausgaben beschliessen, ohne an anderer Stelle zu sparen. Unbestritten ist etwa, dass die Armee nachgerüstet werden muss, um unsere Bevölkerung wieder zuverlässig zu schützen. Das nötige Geld könnte an anderer Stelle problemlos gekürzt werden, wenn linke Sparverweigerer es nicht verhindern würden.
Wird das Parlament in die Armee investieren – und das Sparen vergessen?
Schon mehrfach hat die ehemals bürgerliche Mitte versucht, die bewährte Schuldenbremse zu umgehen und auszuhöhlen. Was vor wenigen Jahren politisch tabu war, wird in der unzuverlässigen Mitte-Partei salonfähig: Eine Schuldenwirtschaft auf Kosten unserer Kinder.
Die FDP wird in dieser Session genau beobachten, wer die bewährte Schuldenbremse schützt und sich für eine verantwortungsvolle Finanzpolitik einsetzt. Und wir werden ohne Wenn und Aber zur Sicherheit unseres Landes stehen, für diese und für die nächsten Generationen.
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